Zulässigkeit und Grenzen gesundheitsbezogener Angaben für Lebensmittel

Hersteller und Händler wollen Ihre Umsätze beim Verkauf von Lebensmitteln mit Hinweisen wie „Mit wertvollen Vitaminen“ steigern. Doch was ist erlaubt? Führen diese Werbeaussagen Verbraucher in die Irre?

Die Autorin stellt die rechtlichen Regelungen und Irreführungsverbote vor. Sie klärt die Zuständig- und Verantwortlichkeiten im Lebensmittelrecht und Verbraucherschutz. Und sie untersucht an konkreten Beispielen, wie Health Claims von Verbrauchern wahrgenommen werden und die Kaufbereitschaft beeinflussen. In ihrem Fazit mahnt sie an, dass der zentrale Rechtsbegriff des Verbraucherleitbildes auf empirischer Basis weiterentwickelt und konkretisiert werden muss.

• Detaillierte Darstellung der spezifischen rechtlichen Regelungen.
• Analyse der Erkenntnisse der Verbraucherverhaltensforschung.
• Darstellung und Bewertung konkreter Urteile von BGH, EuG und EuGH zu Werbeaussagen.

Die Autoren
Janna Widera ist Wirtschaftsjuristin (LL.M.) und bei der EDAG Engineering GmbH in Wolfsburg tätig.
Professor Dr. Michael Jaensch lehrt  Wirtschaftsrecht an der Hochschule für Technik und Wirtschaft, Berlin.

Bibliografische Angaben
Lebensmittelwerbung mit gesundheitsbezogenen Angaben. Eine lebensmittel- und wettbewerbsrechtliche Untersuchung im Abgleich mit Erkenntnissen
der Verbraucherverhaltensforschung
Berliner wirtschaftsrechtliche Schriften, Band 11
Herausgegeben von Prof. Dr. Michael Jaensch und Prof. Dr. Irmgard Küfner-Schmitt
Broschur, 169 Seiten, 39,95 €
ISBN 978-3-946392-13-2

Inhalt

Michael Jaensch
Das Irreführungsverbot der Health Claims Verordnung
I     Health Claims   9
II    Allgemeines Irreführungsverbot    9
III   Verbotsprinzip für nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben   10
IV   Das Irreführungsverbot nach Art. 3 Abs. 2 lit. a) HCVO     11
1    Nährwertbezogene Angaben   11
2    Gesundheitsbezogene Angaben    12
3    Nährwertprofile für ernährungsphysiologisch unausgewogene Lebensmittel    13
V    Verbraucherleitbild       14

Janna Widera
Gesundheitsbezogene Angaben und Werbung für Lebensmittel   15
A    Einführung      15
I     Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit   16
II    Aufbau der Arbeit    17
III   Eingrenzung des Themas  18

B    Wesentliche Regelungen für die Zulässigkeit und Verwendung
gesundheitsbezogener Angaben und Werbung für Lebensmittel     20
I     Unionsrecht und deutsches Recht     20
      1    Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht   21
      2    Wettbewerbsrecht   23
      3    Lebensmittelrecht    27
4    Verhältnis von wettbewerbs- und lebensmittelrechtlichen Vorschriften    50
II    Welthandelsrecht und Codex Alimentarius   51

C    Zuständigkeit und Verantwortung für die Anforderungen des
Lebensmittelrechts und des Verbraucherschutzes   53
I     Verantwortung und Zuständigkeit    53
      1    Lebensmittelindustrie  53
      2    Lebensmittelrechtliche Institutionen   54
II    Gesundheitsbezogener Verbraucherschutz   61

D    Rechtliche Grenzen gesundheitsbezogener Angaben
und Werbung für Lebensmittel    63
I     Das Verbraucherleitbild    63
II    Allgemeine Irreführungsverbote   65
      1    Irreführungsverbot nach § 5 UWG   66
      2    Anhang UWG    73
      3    Sanktionen und Durchsetzung des Wettbewerbsrechts   74
III   Lebensmittelrechtliche Irreführungsverbote     74
      1    Irreführungsverbot nach der BasisVO     74
      2    Irreführungsverbot nach der LMIV     75
      3    Irreführungsverbot nach der HCVO     75
IV   Konkrete Beispiele aus der Rechtsprechung   83
      1    Wesentliche Entscheidungsgründe ausgewählter Urteile   84
      2    Zusammenfassende Beurteilung der Gesetzgebung und Rechtsprechung   91

E    Tatsächliches Verbraucherverhalten und Verbraucherverständnis
bei der Vermarktung gesundheitspositionierter Lebensmittel  94
I     Kaufentscheidung und gesundheitsbezogenes Verbraucherverhalten   94
II    Ausgewählte Erkenntnisse der Verbraucherverhaltensforschung     97
      1    Einstellung und Verhalten der Verbraucher: Gesundheitsbewusstsein
und Gesundheitswahrnehmung  98
      2    Lebensmittelinformationen im Rahmen der Lebensmittelkennzeichnung
und Lebensmittelwerbung   10
      3    Health Claims    104
      4    Demografische Faktoren  113
5    Fazit    117

F    Vereinbarkeit lebensmittel- und wettbewerbsrechtlicher Gesetzgebung
und Entscheidungspraxis mit der Verbraucherrealität      120
I     Das europäische Verbraucherleitbild und die maßgebende
Verkehrsauffassung im Vergleich zur Verbraucherwirklichkeit     120
II    Zweckmäßigkeit der Begrenzung gesundheitsbezogener Angaben nach der HCVO   126
      1    Allgemeine Probleme   126
      2    Functional Food und Nährwertprofile   127
III   Implikationen für die Praxis   132
      1    Verbraucherbildung    132
      2    Herausforderungen für Politik und die Lebensmittelwirtschaft  133

G    Schlussbetrachtung     140

Literaturverzeichnis       142
Internetquellenverzeichnis      157
Abkürzungsverzeichnis      163
Stichwortverzeichnis    167

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